Allgemeine Geschäftsbedingungen
/ Käuferinformationen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen (Stand
22.06.10)
Der Vertrag kommt mit dem im Impressum
angegebenen Anbieter (nachfolgend Verkäufer genannt) zustande.
Die nachstehenden Vertragsbedingungen
gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer und
dem jeweiligen Käufer und werden mit der Bestellung ausdrücklich
anerkannt. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Warenangebote des Verkäufers im
Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines
Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer
Bestellung (Kaufangebot des Käufers).
Sie
können Ihr Kaufangebot telefonisch, schriftlich, per Email oder über
das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Bestellsystem abgeben.
Beachten
Sie beim Kauf über das Online-Shopsystem:
Die
zum Kauf beabsichtigten Waren sind im „Warenkorb“ abgelegt. Über
die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der
Kunde den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen
vornehmen. Nach Aufrufen des Bestellformulars erfolgt die Eingabe der
persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen. Vor
Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche
Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion
„zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit
dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche
gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab. Der Kunde
erhält zunächst eine automatische Email über den Eingang seiner
Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.
Die
Annahme Ihres Angebots (und damit der
Vertragsabschluss)
erfolgt in jedem Fall durch Bestätigung in Textform, in welcher
Ihnen die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware
bestätigt wird oder durch Zusendung der Ware.
Sollten
Sie binnen 7 Werktagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung
über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, sind Sie nicht
mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte
Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
Vertragssprache
ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB)
wird beim Verkäufer gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur
befristet bzw. für Sie nicht zugänglich, sorgen Sie deshalb bitte
selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung.
§ 3 Preise, Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten
angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle
Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
Nur bei grenzüberschreitender Lieferung
können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines
innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) von
Ihnen zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die
dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
Die anfallenden Versandkosten sind nicht
im Kaufpreis enthalten, sie sind über die Seite „Zahlungs-
und Versandbedingungen“ aufrufbar, werden
im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von
Ihnen zusätzlich zu tragen.
§ 4 Zahlungs- und Versandbedingungen
Die Zahlungs- und Versandbedingungen
finden Sie unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation.
Als Verbraucher werden Sie gebeten, die
Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche
Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem
Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre
Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.
Soweit Sie
Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der
Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie über, unabhängig
davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
Sind Sie kein
Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
Es wird vereinbart, dass im Falle der
Ausübung des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei
Fernabsatzverträgen der Verbraucher die Kosten der Rücksendung gem.
§ 357 Abs. 2 BGB zu tragen hat, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum
Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.
§ 5 Gewährleistung
1.
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
2.
Bei gebrauchten Sachen beträgt die
Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein
Jahr ab Ablieferung der Ware.
Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt
nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden
aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und
grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist
des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478,
479 BGB.
3.
Soweit Sie Unternehmer sind, gilt
abweichend von Ziff. 1:
a)
Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die
eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des
Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung,
öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b)
Sie sind verpflichtet, die Ware
unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und
Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen
7 Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen,
zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch
für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung.
Bei Verletzung der Untersuchungs- und
Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche
ausgeschlossen.
c)
Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach
seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal
fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom
Vertrag zurücktreten.
Im Falle der Nachbesserung muss der
Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die
Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort
entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen
Gebrauch der Ware entspricht.
d)
Die Gewährleistungsfrist beträgt ein
Jahr ab Ablieferung der Ware. Ziffer 2 Satz 2 gilt entsprechend.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
1.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen
Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
2.
Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend
folgendes:
a)
Der Verkäufer behält sich das Eigentum
an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus
der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an
der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung
nicht zulässig.
b)
Sie können die Ware im ordentlichen
Geschäftsgang weiterverkaufen.
Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt
alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem
Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Verkäufer
ab.
Sie sind weiter zur Einziehung der
Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommen, behält sich der Verkäufer allerdings
vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c)
Bei Verbindung und Vermischung der
Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache
im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen
verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d)
Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm
zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als
der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu
sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der
freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.
§ 7 Haftungsbeschränkung
Die
Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen
ist ausgeschlossen, sofern keine wesentliche Vertragspflichten
(Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde
regelmäßig vertrauen), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des
Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz
betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen
der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
Dabei
ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch
gerechnet werden muss.
Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
gilt die Haftungsbeschränkung nicht.
§ 8 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich deutsches Recht
unter Ausschluss UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort für alle
Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden
Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers,
soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person
des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen
ist.
§ 9 Hinweise zur
Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von
Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien
enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, Sie auf folgendes
hinzuweisen:
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als
Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien, die der
Verkäufer als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat,
unentgeltlich am Versandlager (Versandadresse) des Verkäufers
zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben
folgende Bedeutung:
= Batterie darf nicht in den Hausmüll gegeben werden
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004
Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002
Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005
Masseprozent Quecksilber.
Wenn Sie in unserem Onlineshop bestellen möchten, müssen Sie unsere AGB zur Kenntnis genommen und akzeptiert haben, was Sie uns bitte mit dem folgenden Formular bestätigen.
Hiermit bestätige ich, dass ich die obenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert habe:
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Augenbraue Bananen